Politik

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Was bedeutet der Mauerfall für die Studierenden von heute? // Vorsicht Podcast! WiSe 19/20

„Erich, es ist Schluss. Wir können nicht anfangen, mit Panzern zu schießen“

Weshalb schoss die Stasi nicht? Wieso fuhren keine Panzer auf? Wer während des Kalten Krieges aufwuchs, erlebte die DDR als monolithische Herrschaft der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), die wie 1953 auch mit gewaltsamen Mitteln aufrechterhalten wurde. Doch warum setzte die SED nicht ihren Sicherheitsapparat in Gang und unterdrückte die Oppositionsbewegung? Was bewirkte, dass die SED vor den andrängenden Menschenmengen am Brandenburger Tor am 9. November 1989 sang und klanglos kapitulierte? Professor Dr. Ralph Jessen, Professor für Neuere Geschichte erklärt, weshalb niemand in der Staatsführung der DDR auf den Knopf der Eskalation drücken wollte.

Herr Professor Jessen, angesichts der langen monolithischen Herrschaft der SED in der DDR fragt man sich, warum das Ende so relativ gewaltfrei vonstattengegangen ist. Wie ist es schließlich zur Entscheidung gekommen, keine Gewalt einzusetzen? Gab es für die DDR-Führung einen Point of No Return?

Ein erstes wirklich einschneidendes Datum war der 9. Oktober, als die SED-Parteiführung und der gesamte staatliche Apparat darauf verzichteten, die Leipziger Montagsdemonstrationen gewaltsam zu beenden. Im Vorfeld dieses 9.Oktobers sind definitiv Vorbereitungen getroffen worden, die Demonstrationsbewegung zu unterdrücken, unter Umständen auch unter Einsatz von Gewalt. An diesem Montag haben in Leipzig an die 70.000 Menschen in dem Bewusstsein demonstriert, dass die Lage gewaltsam eskalieren könnte. Es ist dann aber nicht zu der gewaltsamen Niederschlagung gekommen.

Wieso hat die SED auf die gewaltsame Unterdrückung der Opposition verzichtet?

Es war längere Zeit unklar, warum das eigentlich so kam. Letztlich war es eine Situation, in der keiner der Verantwortlichen eine Entscheidung gefällt hat. Nicht in Leipzig, in der SED-Bezirksleitung, aber auch nicht in Berlin, im SED-Politbüro. Man scheute vor einer Entscheidung zurück und dann war die Sache irgendwann gelaufen. Das ist der Zeitpunkt, von dem ab erkennbar wurde, dass eine gewaltsame Niederschlagung für die Parteiführung keine Option mehr war. Wenige Tage vorher, am 7. Oktober, dem 40. Jahrestag der Republikgründung, hatte es ja in Berlin unter den Augen Gorbatschows gewaltsame Maßnahmen gegen Demonstranten gegeben, was große Empörung hervorgerufen hatte. Zwei Tage später verzichtet man darauf. Das ist ein Indiz für eine grundlegende Verunsicherung der Parteiführung – von da ab ist die gewaltsame Niederschlagung keine Option mehr.

War das von da an die konsequente Politik des Politbüros?

Das kann man ein paar Tage später am 17. Oktober sehen, als das Politbüro der SED den Sturz Honeckers betreibt. Da gibt es eine Debatte im Politbüro zwischen Krenz und seinen Leuten und Honecker. Honecker lavierte und war überrascht. Und dann äußerte sich einer nach dem anderen. Unter anderem der Stasi-Chef Mielke, der sagte: „Wir können doch nicht anfangen, mit Panzern zu schießen. Erich [es ist] Schluss.“ Das war ein zweites Datum, als auf der Top-Ebene klar wird, dass man eine gewaltsame Lösung, mit der man gedroht hatte, nicht herbeiführen will. Kurz darauf, am 4. November, zeigte die große Demonstration auf dem Berliner Alexanderplatz, dass der öffentliche Massenprotest mitten in der Hauptstadt angekommen und die Dynamik der Demonstrationsbewegung nicht zu bremsen war. Also: Zwischen dem 9. Oktober und dem 4. November war der Zusammenbruch schon entschieden. Mir ist nicht bekannt, dass es am 9.November noch eine Option gegeben hätte, die Entwicklung gewaltsam niederzuschlagen.

Wie ist denn der Bewusstseinswandel im Politbüro vonstattengegangen? Ist das die mangelnde Rückendeckung der Sowjets gewesen, der allgemeine Druck aus dem Ausland? Hatte der Staat einfach das Vertrauen in sich selbst verloren? Weshalb will man sich nicht mehr entscheiden? Gab es keine Absprachen?

Unterschiedliche Faktoren spielen eine Rolle. Gorbatschow hatte die Breschnew-Doktrin von der beschränkten Souveränität der Ostblock-Staaten aufgekündigt, die bedeutete, dass Moskau sie im Zweifelsfall wieder auf den Pfad der Tugend zurückführen würde. Gorbatschow hatte klargemacht: Was auch immer bei Euch passiert, wir intervenieren nicht. Damit entfiel die äußere Bestandsgarantie für die kommunistischen Regimes der Ostblockstaaten, die es durch die militärischen Interventionen 1953 für die DDR, 1956 für Ungarn und 1968 für die Tschechoslowakei gegeben hatte. Die SED war gezwungen auf eigene Rechnung und Verantwortung zu agieren.

Man kann aber auch eine zunehmende Entscheidungsblockade an der Spitze des Staates erkennen. Honecker war krebskrank und im Sommer 1989 mehrere Wochen außer Gefecht gesetzt. In diesem hochgradig zentralisierten Entscheidungsapparat spielte es eine große Rolle, ob der oberste Entscheider an Deck ist oder nicht. In der zweiten Reihe breitete sich Unsicherheit aus, wie Entwicklungen wie die Ausreisewelle zu beherrschen seien. Und obwohl man mit der „chinesischen Lösung“ gedroht hatte, war doch die Bereitschaft, exzessive Gewalt einzusetzen, gering. Man kann außerdem beobachten, wie sich die wachsende Unsicherheit bis in den Sicherheitsapparat des Staates und der SED ausbreitete.

Seit wann hat diese Erosion eingesetzt? War das nur ein Phänomen des Jahres 1989 und des Machtvakuums an der Spitze?

Die Erosion des Glaubens an den Sozialismus à la DDR und der Identifikation mit dem Regime hatte schon lange vorher in den 80er Jahren eingesetzt. Die SED lief zu dieser Zeit schon seit langem in einer Art Routinebetrieb. In den 50ern und 60ern war es noch das utopische Moment, dass den Staat antrieb: das Versprechen einer besseren Gesellschaft, des Sozialismus. Das war unter Honecker weitgehend dahin. Man versuchte die Sache am Laufen zu halten und war seit der Wirtschaftskrise Ende der 70er Jahre mit Krisenmanagement beschäftigt. Man hatte kein halbwegs glaubwürdiges Identifikationsangebot für die Menschen mehr. Das war ein langfristiger Utopieverlust und damit ein Verlust an Glaubwürdigkeit selbst bei den SED-Mitgliedern. Und das traf auf die Situation einer eskalierenden Krise, in der wieder so etwas wie zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit entsteht. Und man wusste nicht, wie man damit umgehen soll: Die Kaltblütigkeit zur massiven Repression brachte man nicht mehr auf, der Glaube an die eigene Sache war zutiefst verunsichert und man merkte, dass die Altherren-Riege unflexibel wird. So sickerte die Blockade in die Apparate hinein.

Gab es auch Hardliner, die 1989 noch ein gewaltsames Vorgehen befürworteten?

Verteidigungsminister Kessler war eher einer der Hardliner aber auch er hat nicht gesagt: „Nun lasst uns die Kasernentore öffnen.“ Es hätte auch anders kommen können, wenn man auf den Knopf hätte drücken wollen, denn die Sicherheitsapparate waren hochgerüstet.  Aber auf diesen Knopf wollte keiner drücken. Die Betonköpfe verloren das Momentum.

Seit den 90er Jahren weiß man, wie groß und mächtig die Stasi wirklich war. Hätte das MfS nicht auf eigene Rechnung intervenieren können?

Nein. Bis zum Ende wurde der politische Entscheidungsprimat nicht in Frage gestellt. Weder das Ministerium für Staatssicherheit noch das Militär konnten oder wollten eigenständig intervenieren.

Kommen wir zur Nacht des Mauerfalls. Damals konnten die Grenzoffiziere keine Entscheidungen mehr von ihren Vorgesetzten erhalten. Ist das auch ein Zeichen der von Ihnen beschrieben Blockade im System?

Das sind Zeichen der chaotischen Situation in der Führung des Staates. Die bekannte Pressekonferenz mit Günter Schabowski ist ein Beispiel dafür, dass die politische Kommunikation nicht mehr funktionierte. Man war nicht mehr in der Lage, klare Ansagen zu machen. Dazu kommt, dass man sich in einer vollkommen ungewohnten Situation befand: Die DDR-Parteiführung war 40 Jahre lang daran gewöhnt gewesen, in hoch bürokratischen Abläufen zu agieren und ausgefeilte Statements zu machen. Doch dann entstand plötzlich so etwas wie eine nicht kontrollierte Öffentlichkeit und man musste sich spontan äußern. Und so kam es dann zu der legendären Äußerung Schabowskis. Hinzu kamen die westlichen Medien, die die Nachricht verbreiteten, die Mauer sei bereits offen, und dann geschah das, was wir alle wissen.

Weshalb hat das Politbüro sich entschieden, die Grenzen zu öffnen?

Was wir 1989 beobachten können, war die bemerkenswerte Parallelität zweier gleichzeitiger Entwicklungen: Zum einen drängten viele oft unpolitische „kleine Leute“ aus dem Staat heraus und gleichzeitig gab es immer mehr Menschen, die sagten: „Wir bleiben hier und wollen grundsätzliche Änderungen in der DDR.“ Oft in der Geschichte gibt es in Krisensituationen entweder das eine oder das andere: „Exit“ oder „Voice“. Hier verstärkte sich beides gegenseitig. Wenn die Führung der DDR mit dieser explosiven Situation umgehen wollte, musste die Reisefrage geregelt werden. Das geschah auch, um Druck aus dem Kessel zu lassen. Die Grenzfrage war letztlich die entscheidende Frage. Als die Grenze offen war, war nicht nur das Schicksal des SED-Regimes, sondern auch das der DDR entschieden.